Eigene Spitäler und Gesundheitseinrichtungen der Sozialversicherungen verursachen enorme Defizite. Deren Organisationsgrad muss daher hinterfragt werden dürfen.
Wien, 11. April 2017 – Die Einrichtungen der Sozialversicherungsträger, wie Spitäler, Ambulatorien oder Reha-Zentren, verursachen ein jährliches Minus von mehr als 883 Mio. Euro. So betrugen zuletzt, im Jahr 2015, laut eigener Gebarung der Sozialversicherung die Erträge 281 Mio. Euro, während sich die Aufwendungen auf 1.164 Mio. Euro beliefen. „Bei so einem hohen Abgang muss man zumindest hinterfragen dürfen, ob diese Einrichtungen notwendig und in ihrer Organisationsstruktur und in ihrem Organisationsgrad heute noch zeitgemäß sind. Nicht zuletzt muss man auch die Frage stellen dürfen: wird hier mit Beitrags- und Steuergeldern sorgsam umgegangen?“, schaltet sich Dr. Jan Oliver Huber, Generalsekretär der Pharmig in die laufende Debatte zur Effizienz von SV-eigenen Einrichtungen ein. „Solange das nicht passiert, wird es immer wieder andere Systempartner geben, wie etwa einzelne Fachärztegruppen oder ganz speziell auch die Pharmawirtschaft, die für derartige Abgänge zur Kasse gebeten und Dank derer eigene Defizite kaschiert sowie Reformen nicht angegangen werden“, so Huber.
Hohe Personalkosten, Sonderrechte bei Pensionen, hohe Entschädigungszahlungen für einzelne Leistungen – all dies muss transparent gemacht werden, um letztlich feststellen zu können, wo Einsparungspotenziale bei den einzelnen Einrichtungen liegen. Dabei soll nicht deren Schließung im Fokus stehen, sondern vielmehr ein struktureller Umbau im Sinne der Effizienz und einer besseren Versorgung der Patienten. Dass eine Kritik nun auch aus den eigenen Reihen innerhalb der Sozialpartnerschaft, sprich aus der Wirtschaftskammer kommt, zeigt für Huber ganz klar, dass Handlungsbedarf besteht: „Es sollte im Grunde ein positives Zeichen sein, wenn endlich auch Kritik von innen ventiliert wird. Doch leider wird der, der selbstkritisch Problemherde aufzeigt, in diesem Fall Dr. Martin Gleitsmann, postwendend selbst attackiert“, so Huber.
Transparenz ist hier ein Gebot der Stunde, denn eine offene und ehrliche Diskussion über Kosten und den Umgang mit Steuergeldern und Sozialversicherungsabgaben ist schließlich ein Zeichen für eine funktionierende Demokratie. „Es ist im Sinne aller, dass die Krankenkassen effizient arbeiten und finanziell abgesichert sind. Es kann aber nicht sein, dass, sachlich nicht gerechtfertigt, bei den Arzneimitteln massiv eingegriffen wird und auf der anderen Seite jährliche Abgänge bei den eigenen Einrichtungen von fast 900 Mio. Euro intransparent und kommentarlos hingenommen werden“, sagt Huber.
