Krankenkassen nicht als Sparkassen missverstehen

Wien, 11. November 2016 – SPÖ-Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger hatte gestern in einer Aussendung eine Obergrenze bei den Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger mit dem Argument ablehnt, dass die jährlichen Steigerungen bei den Medikamentenausgaben Zusatzkosten in Millionenhöhe verursachen würden. Dr. Jan Oliver Huber, Generalsekretär der Pharmig, will dies nicht unkommentiert lassen: „Es können nicht immer nur die Medikamentenausgaben für jede prekäre Situation der Krankenkassen verantwortlich gemacht werden. Deren Steigerungsrate beträgt seit Jahresbeginn bis zum Herbst weniger als drei Prozent. Es steigen auch die Beitragseinnahmen, was alleine schon einen Ausgleich schafft. Darüber hinaus leistet die Pharmawirtschaft heuer einen Solidarbeitrag von 125 Mio. Euro an die Krankenkassen. Zusätzlich zu diesen Solidarbeiträgen gewähren einzelne pharmazeutische Unternehmen individuelle Rabatte. Dank dieser Zahlungen konnte etwa im August der Hauptverband ein positives Ergebnis von knapp 50 Mio. Euro für die Krankenkassen für 2016 prognostizieren. Geld ist also vorhanden, um die anstehenden Herausforderungen anzugehen, die speziell auf struktureller Ebene zu verorten sind. Dort sollte angesetzt werden.“

Zur Debatte, ob eine Obergrenze bei den Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger eingeführt werden soll oder nicht, sagt Huber: „Im solidarischen Krankenkassenwesen sind die Versicherten und die Kassen zur gegenseitigen Leistungserbringung verpflichtet. Dass die Krankenkassen Reserven aufbauen, ist legitim und notwendig. Jedoch sollten sie sich nicht als Sparkassen missverstehen.“