Wien, 20. April 2017 – Nachdem Mag. Ulrike Rabmer-Koller ihren Rückzug von der Spitze des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger verkündet hat, hat nun WGKK-Obfrau und Vorsitzende der Trägerkonferenz, Mag. Ingrid Reischl, betont, wie groß die Reformkraft der Sozialversicherung sei. Im Zuge dessen erwähnt sie, dass es die Sozialversicherung gewesen sei, die den Rahmen-Pharmavertrag zur Dämpfung der Arzneimittelausgaben durchgesetzt habe. „Diese Aussage ist schlichtweg falsch“, entgegnet Dr. Jan Oliver Huber, Generalsekretär der Pharmig. Vielmehr war es die Pharmawirtschaft, die diese Maßnahme im Jahr 2008 initiiert und in der Folge immer wieder in partnerschaftlich ausverhandelten Verträgen festgelegt hat. „Dass Frau Mag. Reischl dies nun als Verdienst der Sozialversicherung darstellt, beweist, wie verklärt der Blick auf die eigenen Leistungen innerhalb der Sozialversicherung ist. Die Kassen beanspruchen Erfolge für sich, die andere für sie leisten“, sagt Huber. Das sei nicht nur beim Rahmen-Pharmavertrag so, sondern bei der Sanierung der Kassen insgesamt: „Die Krankenkassen schreiben sich Kosteneinsparungen auf die Fahnen, die sie letztlich aber nicht aus eigenem Zutun geschafft haben, sondern aufgrund von Schuldenerlässen des Bundes, Zahlungen aus dem Strukturfonds und der erwähnten Solidarbeiträge von der Pharmawirtschaft in dreistelliger Millionenhöhe“, so Huber.
Reischl spricht in ihrer jüngsten Aussendung zudem abermals von einer „unzumutbaren und unfinanzierbaren Dynamik bei der Preissteigerung von Medikamenten“. Auch hier widerspricht Huber: „Frau Reischl ignoriert beharrlich die Entwicklung des letzten Jahres. Die Steigerung bei den Arzneimittelausgaben lag bei vorläufigen 2,9 Prozent und wird sich bis zur endgültigen Gebarung noch verringern. Sie liegt damit innerhalb des politisch akkordierten Korridors von drei bis vier Prozent, der, laut eigenen Aussagen des Hauptverbands, für die Kassen selbst verträglich ist. Nur weil man Falsches immer wieder aufs Neue behauptet, wird es dadurch nicht wahrer. Fakt ist, dass die Krankenkassen 2016 weniger für Arzneimittel ausgegeben haben als im Jahr 2015, dank des hohen Solidarbeitrages der Pharmawirtschaft von 125 Millionen Euro im vergangenen Jahr.“
Auch Pharmig-Präsident Mag. Martin Munte findet vielmehr die Aussagen Reischls selbst unzumutbar und zudem irreführend: „Ich vermisse hier einen ehrlichen Blick auf die Fakten. Ständig wird von einer Kostenexplosion bei Arzneimitteln gesprochen, obwohl das Wachstum moderat ist und obwohl der Anteil der Arzneimittelausgaben an den gesamten Gesundheitsausgaben seit vielen Jahren konstant bei etwa zwölf Prozent liegt.“
Immerzu werden Arzneimittel allein auf ihre Kosten reduziert. Die Vertreter der Sozialversicherung vermeiden beharrlich den Blick auf deren Nutzen. Dazu Huber: „Das haben wir zuletzt auch an den Änderungen des ASVG gesehen, die die Industrie abermals und über Gebühr zur Kasse bitten, nur um zu vermeiden, dass in den eigenen Reihen endlich nachhaltig reformiert wird.“
