VHC-Entscheidungssammlung

Zur Schaffung von Rechtssicherheit und zum besseren Verständnis der praktischen Anwendung und Auslegung der einzelnen VHC-Bestimmungen werden die Ergebnisse der seit Inkrafttreten der VHC-Verfahrensordnung durchgeführten und abgeschlossenen Verfahren in anonymisierter Form veröffentlicht.

Hinweise zu den Suchkriterien der Entscheidungssammlung

Die einzelnen Entscheidungen sind nach der Geschäftszahl, die sich aus der Jahreszahl und der fortlaufenden Verfahrenszahl zusammen setzt, in aufsteigender Reihenfolge angeordnet.
Darüber hinaus sind bei jeder einzelnen Entscheidung die beschwerdegegenständlichen Verstöße (jene Verstöße gegen den VHC, die in der Beschwerde vorgebracht wurden) sowie die festgestellten Verstöße (jene Verstöße gegen den VHC, die der zuständige Entscheidungssenat festgestellt hat) in Form der VHC-Artikelnummer angeführt.
Die Entscheidungen können durch das direkte Anklicken der Geschäftszahl aufgerufen werden. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, Entscheidungen mit der Filterfunktion nach einzelnen VHC-Artikelnummern (z.B.: 7.2) zu suchen. Als Suchergebnis werden dann jene Entscheidungen angezeigt, die sich mit dem ausgewählten VHC-Artikel inhaltlich befassen.

Zum Aufbau der einzelnen Entscheidungen:

Die jeweiligen Entscheidungen sind – vom Ausgang des jeweiligen Verfahrens abhängig - wie folgt aufgebaut:

  • Angabe der Geschäftszahl und
  • Festgestellte Verstöße und
  • Beschreibung des Sachverhaltes und
  • Unterlassungserklärung (bei festgestellten Verstößen) und/oder Beschluss des zuständigen Entscheidungssenates (bei abgewiesenen Beschwerdepunkten) oder
  • Entscheidung des zuständigen Entscheidungssenates (im fortgesetzten Verfahren I. Instanz und im Verfahren II. Instanz).